1. Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen. Geschäfts-, Einkaufs- oder andere Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Vertragsschluß

Die Angebote sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote / Konzepte sind wir 14 Kalendertage gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung, sofern diese nicht unmittelbar bei Auftragserteilung von beiden Vertragspartnern bereits unterschrieben wurden . Der Auftraggeber kann innerhalb von 14 Kalendertagen vom Auftrag zurücktreten. Für Aufträge, die vom Kunden nach dieser Frist gekündigt werden, werden 30 % des vereinbarten Festpreises fällig. Es gilt die Vermutung, daß in unseren Angeboten / Konzepten alle Vereinbarungen und Absprachen, die im Rahmen der Auftragserteilung und des Briefings hinsichtlich der Ausführung des Vertrages getroffen wurden, enthalten sind. Nachträgliche Änderungen sind schriftlich niederzulegen.


3. Lieferfrist

Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zum Termin entsprechend dem Vertragsschluß.

Bei Vorliegen von durch uns zu vertretenden Lieferverzögerungen und Leistungsverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 14 Kalendertage festgelegt. Die Vereinbarung einer neuen Lieferfrist bei erkennbaren Verzögerungen ist zulässig , sie bedarf der Schriftform . Bei Eintreten dauerhafter Lieferungs- und Leistungshindernisse aufgrund höherer Gewalt, insbesondere aufgrund Naturkatastrophen und behördlichen Anordnungen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht, wenn wir die Verhinderung zu vertreten haben. Verweigert der Käufer die Abnahme der entsprechend dem vereinbarten Konzept erstellten Homepage, so sind wir nach Setzung und Ablauf einer Nachfrist von 14 Kalendertagen berechtigt, 50% des vereinbarten Festpreises als Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, sofern der Käufer nicht nachweist, daß im konkreten Fall ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

4. Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Homepage dem Auftraggeber auf einem üblichem Speichermedium ( CD-ROM , DVD-R ) übergeben wurde.

5. Gewährleistung

Ist die Homepage mangelhaft, fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Programmierfehler schadhaft, so beseitigen wir diese Programmierfehler unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungsansprüche umgehend. Dies gilt nicht bei nachträglich aufgetretene Fehler , für die Lipsiadesign nicht verantwortlich ist. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Zeigt sich bei Überprüfung der Homepage im Rahmen eines Gewährleistungsverlangens, daß diese zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges nicht mit einem Mangel behaftet war, so sind wir berechtigt, unsere Aufwendungen für Reparatur und Umprogrammierung mit einem Stundensatz von Euro 25,00 zu berechnen. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. Offensichtliche Mängel müssen uns innerhalb von zwei Wochen nach Onlinestellung schriftlich mitgeteilt werden. Für den Zeitraum der Überprüfung darf das Passwort für den FTP-Zugang nicht Verändert werden.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Festpreises behalten wir uns das Eigentum an der Homepage vor. Dies beinhaltet auch das Recht zur Löschung der bereits Online gestellten Dateien bei Zahlungsverzug.


7. Zahlungen

Gerät der Auftraggeber mit seinen Zahlungen in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 2% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank und Mahngebühren i.H.v. EURO 2,40 für jede Mahnung, beginnend mit der zweiten Mahnung, zu erheben, sofern der Käufer nicht nachweist, daß im konkreten Fall ein niedrigerer oder kein Schaden entstanden ist. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Er ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Abtretungsverbot

Der Käufer ist zur teilweisen oder vollständigen - auch sicherungshalber erfolgenden - Abtretung seiner Rechte aus dem zwischen ihm und uns bestehenden Vertragsverhältnis nur mit unserer schriftlichen Zustimmung berechtigt.

9. Sonderbestimmungen für den käufmännischen Verkehr

Sofern der Auftraggeber eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt in teilweiser Abweichung von den vorstehenden Bestimmungen bzw. in deren Ergänzung folgendes:

Die Allgemeinen Lieferungs- und Leistungsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne das es eines erneuten Hinweises auf diese bedarf. Die Angebote von Lipsiadesign erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. Sofern unsere Haftung nicht nach vorstehenden Bestimmungen ausgeschlossen ist, ist diese auf den bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder sonstiger Produzentenhaftung. Zum Ersatz eines Verzugsschadens infolge von uns zu vertretender Leistungsverzögerung sind wir nur verpflichtet, sofern dieser auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten durch uns oder durch unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen beruht. Dies gilt nicht bei einem Verstoß gegen eine für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht. Wir behalten uns das Eigentum an von uns gelieferten Programmen, Daten und sonstigen Dateien bis zur Bezahlung unserer Gesamtforderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Vertragspartner tritt in diesem Fall schon bei Vertragsschluß die ihm aus der Veräußerung oder einem sonstigen Rechtsgrunde zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber in voller Höhe an uns ab. Erfüllungsort und, sofern der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Gerichtsstand ist Leipzig.

Die Geschäftsanschrift lautet:

Lipsiadesign Detlef Groth
Alte Salzstrasse 54
04209 Leipzig

Internetadresse: www.lipsiadesign.de
E-Mail-Adresse: dgroth@lipsiadesign.de
Tel.: 0341/ 6 88 35 81
Mobil 0177/ 324 16 32

Leipzig, den 26.01.2004